BRD-Justiz Menschenrechtsmissachtung

Auf diesem Blog finden Sie dutzende Berichte über dubiose Vorgänge der Justiz Landau und der Polizei Wörth 1 Lesertipp Blog: Landgericht Landau Staatsanwaltschaft Amtsgericht Kandel / Skandalsammlung, eine umfassende Reportage über Justizwillkür, Rassismus, Diskriminierung

Dieser Blog ist den Freckenfeldern Psychopathen Frauenschläger Rassisten Lügner Brandstifer gewidmet 2 Lesertipp Blog: Freckenfeld Psychopathen Frauenschläger Rassisten Lügner Brandstifter Aufwiegler / Dokumentation über gemeingefährliche Psychopathen, ihre Anhänger und Mittäter

Dieser Blog Aktz.: 7165 Js 8717/10 , Amtsgericht Kandel Polizei Wörth Dorfpolizist Volker W. Staatsanwältin Anke L. auf dem Sie sich grade befinden, ist der neuesten Treibjagd der Justiz auf die Familie F. gewidmet. Seit Jahren arbeitet die Justiz Landau, die Polizei Wörth, mit Heinz J. und dessen Mittätern, im Schulterschluss eng zusammen, um die Familie F. durch gemeinschaftlichem Psychoterror zu töten.

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Die deutsche Gesetzgebung ist nicht konform mit den „weltweit“ geltenden Menschenrechten.

Lesetipps: http://justizmuell.cms4people.de/25.html

http://menschenrechtler.chapso.de/schweigen-ist-feige-s169236.html

http://menschenrechtler.chapso.de/die-menschenrechte-s376408.html

Landau Justiz RLP Willkürjustiz tritt Menschenrechte mit Füßen

Seit 9 Jahren terrorisiert die Justiz Landau eine dreiköpfige Filme. Auf der Website http://landauerjustiz.wordpress.com ist dies eindrucksvoll durch Dokumente, Bilder, Videos, usw., belegt. … Wer zu Unrecht schweigt, vermehrt das Unrecht …

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Unschuldsvermutung Unschuldsvermutung! Seine universellste Anerkennung findet der Grundsatz in Art. 11 Abs. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948:

„Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“

In den Ländern des Europarats wird er darüber hinaus gewährleistet aufgrund von Art. 6 Abs. 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK):

„Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.“

Inhalt der Unschuldsvermutung Die Unschuldsvermutung erfordert, dass jeder einer Straftat Verdächtigte oder Beschuldigte während der gesamten Dauer des Strafverfahrens als unschuldig behandelt wird und nicht er seine Unschuld, sondern die Strafverfolgungsbehörde seine Schuld beweisen muss. Zur Durchsetzung der Unschuldsvermutung sind strafrechtliche Verbote (Verfolgung Unschuldiger, falsche Verdächtigung, Verleumdung, üble Nachrede) und je nach Sachlage verschiedene zivilrechtliche Abwehr- und Ausgleichsansprüche (Anspruch auf Gegendarstellung, Widerruf, Richtigstellung, Schadensersatz, Geldentschädigung, Unterlassung) vorgesehen.Die Vermutung der Unschuld endet mit der Rechtskraft der Verurteilung.

Kommentar:Im sogenannten Rechtsstaat Deutschland, dort, wo sich die Justiz selber kontrolliert, und viele Juristen in den Parlamenten sitzen (oft Kinder und Enkelkinder ehemaliger Nazijuristen, oder Stasijuristen) dort fackelt man nicht lange mit Verurteilungen nach willkürlicher Gutsherrenart.

Ein be- und angeschuldigter Normalbürger muss seine Unschuld nachweisen. Im Klartext, machtbesoffene Juristen/Mitbürger dürfen nach Lust und Laune unbescholtene Menschen verdächtigen, die dann wiederum ihre Unschuld nachweisen müssen. Methoden wie im tiefsten Mittelalter.

Reichen die Beweise für eine Verurteilung nicht aus, dann werden Menschen auf Polizeirevieren derart in die Enge getrieben (gefoltert), das sie früher oder später Geständnisse abliefern. Nicht einmal Rechtsanwälte (Verteidiger) sind bei diesen Nazi- und Stasiverhören dabei. (Siehe Ulvi Kulac; ein geistig Behinderter wurde zu einem Geständnis genötigt, ein verschwundenes Mädchen getötet zu haben = Mord ohne Leiche)

Gelingt diese Einschüchterung nicht, will man aber (Götter in schwarz) mit aller Macht eine Verurteilung, dann heisst es vor Gericht: „Der Anklage wird subjektiv mehr Glauben geschenkt, als wie der Verteidigung!“

Ob vorsätzliche Rechtsbeugung, Bestechung, Faulheit oder Dummheit – die Justiz in Deutschland besteht aus einem kriminellen Eigenleben!

Die internationalen Menschenrechte, das Grundgesetz – alles wird mit Füssen getreten, die Bevölkerung wird verarscht!

Selbst der europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist ein globaler Sauhaufen, wo man von 100.000 Beschwerden, welche sich z.b. gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit richten, lediglich eine Beschwerde annimmt, und diese dann pressewirksam vermarktet.

Auch das Bundesverfassungsgericht ist ein feiger Papiertiger, der nur allzugerne die Justizfreunde beschützt, statt Recht und Gesetz Geltung zu verschaffen.

Statt Gewaltenteilung, statt unabhängige Überparteilichkeit, – herrscht gemeinsamer Klüngel, wo eine Krähe der anderen kein Auge aushackt.

Deutschland, die Obrigkeit (Politik, Justiz, Beamtentum, Presse, Funktionärswesen, Industrie, Banken, Kirchen- und Gewerkschaftsbosse) ein rechtsfreier Saustall ohne Beispiel!

Neben diesem Artikel 11 der Menschenrechtskonventionen hier noch ein paar Auszüge:

§4 = Verbot der Sklaverei

Gewerbetreibende, die sich finanziell keine Lohnabhängigen leisten können, beuten diese für wenig Geld aus, bezw. zahlen überhaupt keine Löhne.

§5 = Verbot von Folter

Was in der DDR üblich war, wird auch in Gesamtdeutschland praktiziert. Politisch Gefangene werden gefoltert, wenn sie friedlich in den Hungerstreik treten. Die Folter reicht von sich nackt ausziehen, und in einem hell erleuchteten Erdbunker eingesperrt zu werden, auf unbestimmte Zeit, über körperliche Anschläge, welche als Unfälle vertuscht werden, bis hin zur Verabreichung starker Medikamente und das Einweisen in Psychatrien. Alles möglich, weil es keine unabhängigen Kontrollen gibt.

§7 = Gleichheit vor dem Gesetz

Die Grossen lässt man vor Gericht laufen, weil die sich viele und teure Anwälte leisten können, die Kleinen hängt man!

§8 = Recht auf eine umfassende Rechtsfolgenbelehrung / Verteidiger

Stinkfaule Richter/Polizisten weisen lediglich darauf hin, das man entweder schweigen kann oder die Wahrheit sagen müsse. Das man aber auch Beweisanträge stellen kann, und alles vortragen, was zur Entlastung beiträgt, dass wird in aller Regelmässigkeit vor Gericht unter die Tische gekehrt. Möglichst viele Fliessbandurteile, und Deckel drauf, ohne Rücksicht auf unschuldige Opfer. Bekommen Kinderschänder noch bis zu 3 Anwälte gestellt; so muss ein jeder, der unterhalb von 12 Monaten Freiheitsentzug liegt, sich selber verteidigen, wenn der Richter einen Prozesskostenantrag ablehnt!

§9 = Niemand darf willkürlich festgenommen werden

Durchgeknallte Richter (Staatsanwälte) veranlassen Festnahmen, ohne sorgsam zu prüfen, ob diese überhaupt gerechtfertigt sind. Nicht wenige Menschen werden wieder frei gelassen, weil man sich geirrt hat, oder schlampig ermittelt wurde.

§10 = Recht auf ein unabhängiges und überparteiliches Verfahren

Ein Grossteil der Juristen verfügt über ein Parteibuch, ist in Parlamenten vertreten, oder in diversen Vorständen, und gleichzeitig bei der Justiz beschäftigt. Wer diese Justiz öffentlich kritisiert, der muss damit rechnen, das Rechtsbeuger gleichzeitig als Ankläger und Richter in Erscheinung treten.

§19 = Recht auf freie Meinung

Dem gegenüber steht lediglich als höheres Gut die Würde des Menschen.

Was macht unsere verlogene scheinheilige Justiz? Sie begeht oft den Straftatbestand der Beleidigung (Kraftausdrücke gegen Beschuldigte), sie betreibt Verleumdung und üble Nachrede, indem bei Verhören/Verhandlungen propagiert wird, der Angeschuldigte habe eine Straftat begangen, trotz fehlender Beweise. Obendrein wird dann noch die Presse informiert, weil man sich als durchgeknallter Gott in schwarz gerne feiern lässt.

Auf der anderen Seite werden Menschen wegen angeblicher übler Nachrede, Verleumdung und üblen Nachrede verurteilt, welche derartige Sauereien vor die Öffentlichkeit bringen. WILLKÜRJUSTIZ!!!

Kapitaldiktatur und Juristenmafia Hand in Hand.

Die Grossen lässt man laufen; Die Kleinen hängt man!

Die Reichen immer reicher; Die Armen immer ärmer!

Unzivilisierter und Unchristlicher geht es wirklich nicht mehr!

18.07.2009

Menschenrechtler Roland Schmidt (Verantwortlich im Sinne der Presse- und Meinungsfreiheit)

email addi hierlachtdiekoralle@web.de

Forum http://menschenrecht.foren-city.de/


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